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Handelsrechtliche Grundbegriffe

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    Letzte Änderung: Mai 20, 2010
    • Istkaufleute – auf die kaufmännische Einrichtung kommt es an

    Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Gewerbe = jede anbietende Tätigkeit am Markt. Ob ein Gewerbe im Handelsregister eingetragen werden muss, hängt von folgenden Merkmalen ab: Höhe des Umsatzes und des Kapitals, Anzahl der Kunden und Mitarbeiter, Angebotspalette von Waren und Dienstleistungen, Anzahl der Betriebsstätten.

    • Kaufleute kraft freiwilliger Eintragung – es fehlt die kaufmännische Einrichtung

    Gewerbetreibende, deren Unternehmen in Art und Umfang keinen in kfm. Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordern, sind s.g. Nichtkaufleute bzw. Kleingewerbebetreibende. Diese können die Kaufmannseigenschaft durch freiwillige Eintragung ihrer Firma ins Handelsregister erwerben. ßà Gegensatz zu Istkaufleuten: Die Eintragung kann rückgängig gemacht werden.

    • Kannkaufleute – Land – und Forstwirte mit kfm. Einrichtung

    […] Kaufmannseigenschaft durch frw. Eintragung ins Handelsregister.
    è Kannkaufleute    ßà Gegensatz zu Kleingewerbetreibende: Eintragung    kann nicht rückgängig gemacht werden

    • Formkaufleute – die Rechtsform ist entscheidend

    Auch juristische Personen (z.B. Handelsgesellschaften) können Kaufleute  sein. Diese werden Kaufleute, durch Ihre Rechtsform (gesetzl. festgelegt). Dies gilt vor allem für Kapitalgesellschaften wie die Aktiengesellschaft (AG)  oder die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

    • Sonderfälle

    = Handelsvertreter, Handelsmakler, Kommissionäre, Spediteure, Frachtführer   etc. Die für sie betreffenden Vorschriften des Handelsrechts gelten unabhängig davon, ob deren Unternehmen kfm. Niveau hat oder im  Handelsregister eingetragen ist. Sie sind daher keine Kaufleute, sondern werden allg. als Gewerbetreibende bezeichnet.

    • Firma

    Die Firma ist der Geschäftsname eines Kaufmanns, unter dem er seine Handelsgeschäfte betreibt und seine Unterschriften abgibt.
    personenfirma-sachfirma-mischfirma

    • Firmengrundsätze

    Die im HGB aufgestellten Grundsätze des Firmenrechts sind:

    Rechtsformzusatz – Rechtsform muss angegeben werden

    Firmenwahrheit/Firmenunklarheit – Ein Außenstehender muss erkennen, wer Firmeninhaber ist und welche Unternehmensart vorliegt.

    Firmenauschließlichkeit – Jede bestehende Firma muss sich im Handelsregister von den bereits eingetragenen Unterscheiden

    Firmenbeständigkeit – Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft für das sie geführt wird veräußert werden (Vermeidung von Irreführungen)

    Firmenöffentlichkeit – Auf allen Geschäftsbriefen des Kaufmanns, müssen Firma, Rechtsformzusatz, Ort der Handelsniederlassung, das Registergericht und die Handelsregisternummer.

    • Handelsregister

    Das Handelsregister ist ein beim Amtsgericht geführtes, öffentliches Verzeichnis aller Kaufleute des Registergerichtsbezirks.

    Abteilungen:            HRA (Einzeluntern. und Personengesellschaften)

    HRB: Kapitalgesellschaften (GmbH, AG)

    Inhalt: Firma, Geschäftssitz, Unternehmenszweck, alle wicht. Rechtsverh.

    Wirkung:    Deklaratorische (rechtsbezeugende Wirk., ohne Eintragung)

    Konstitutive (rechtserzeugende Wirk., nur durch Eintragung)

    => dient der Rechtssicherheit im Geschäftsverkehr

    3.3.2 Bestimmungsfaktoren für die Wahl der Rechtsform einer Unternehmung

    Es gibt keine Rechtsform, die auf Dauer in allen Situationen für ein Unternehmen und seine Gesellschafter die vorteilhafteste ist. Die Frage ist nicht nur bei der Gründung interessant, sondern auch bei Änderungen. Folgende Entscheidungskriterien sind bei der Wahl der Rechtsform bes. interessant:

    -         Kapitalaufbringung und Gründungsvoraussetzungen

    -         Haftung für eingegangene Schulden; Ergebnisverteilung; Geschäftsführung im Inneren, Vertretung nach außen

    3.3.3 Einzelunternehmung – alleine schalten und walten

    • Kapitalaufbringung und Gründungsvoraussetzungen

    Der Unternehmer bringt das Kapital selbst auf

    Die Firma kann eine Sach-, Personen-, Fantasie-, oder Mischfirma sein

    • Haftung

    Der Unternehmer haftet allein, persönlich und unbeschränkt

    Auch dann, wenn Unternehmung beendet. Ansprüche ggü. Gläubigern bis zu 5 Jahre

    Uneingeschränkt: nicht nur mit dem Vermögen mit dem man den Betrieb aufgebaut hat, sondern gesamtes Privatvermögen.

    • Geschäftsführung und Vertretung

    Der Unternehmer ist alleiniger Eigentümer, alleinige Entscheidungsgewalt

    Geschäftsführung; Vertretung nach außen

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